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Kruppa fordert: Keine Abschiebungen in den Iran und von Jesiden in den Irak

20/2024
Erstellt von Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

„Schutzbedürftigen ist Schutz zu gewähren! Das ist ein Grundsatz unseres Rechts und unseres Asylsystems“ erinnert die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Mirjam Kruppa die Innenministerinnen und –minister, die sich derzeit in Potsdam zu aktuellen Themen abstimmen. Auf der Agenda der Konferenz steht auch der Abschiebestopp jesidischer Schutzsuchender in den Irak und für Geflüchtete aus dem Iran.

Jesidinnen und Jesiden sind im Irak nach wie vor Verfolgung und Diskriminierung ausgesetzt. Seit dem Völkermord vor zehn Jahren ist die Infrastruktur ihrer Siedlungsgebiete weitgehend zerstört. Die irakische Regierung unterstützt weder den Wiederaufbau der Orte, noch gewährleistet sie den Schutz der Jesidinnen und Jesiden in ausreichendem Maße. „Solange eine Rückkehr in Sicherheit nicht gegeben ist, müssen wir den Jesidinnen und Jesiden, die nach Deutschland geflüchtet sind, eine aufenthaltsrechtliche Perspektive geben“, unterstützt Mirjam Kruppa einen entsprechenden Antrag zur Innenministerkonferenz von Nordrhein-Westfalen und Niedersachen.

Ähnliches gelte für Geflüchtete aus dem Iran. „Die Menschenrechtslage im Iran ist nach wie vor katastrophal. Menschen, die vor dem menschenverachtenden Regime in Deutschland Schutz gesucht haben, sollte endlich die Sorge genommen werden, abgeschoben zu werden“, fordert die Thüringer Beauftragte und unterstützt einen entsprechenden Antrag der Innenministerkonferenz von Mecklenburg-Vorpommern.

 

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