Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Kruppa fordert zum Weltflüchtlingstag eine wertegeleitete Migrationspolitik

11/2023
Erstellt von Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

„Das oberste Ziel einer humanitären Migrations- und Flüchtlingspolitik muss der Schutz von Menschenrechten sein. Dem wird die Europäische Union nicht gerecht“, kritisiert Mirjam Kruppa, Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, den vorgelegten Entwurf eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems.

Anlässlich des Weltflüchtlingstags mahnt Kruppa, die eigenen Werte beim Umgang mit weltweiten Migrations- und Fluchtbewegungen nicht über Bord zu werfen.

Gerade mit Blick auf die immer wieder zitierte „Steuerung von Migration“ fordert die Beauftragte mehr Ehrlichkeit in der Debatte und im Handeln. „Mit Mauern steuert man keine Migration. Abschottung vermehrt nur das Leid,“ so Kruppa. Auch mit autokratischen Regierungen Abkommen auszuhandeln, ist in den Augen der Beauftragten ein bedenklicher Kurs. Zielführend wäre stattdessen, Resettlement zu stärken und nachhaltige Maßnahmen der Fluchtursachenbekämpfung zu forcieren. So sollten demokratische, freiheitliche Kräfte in den Fluchtherkunftsländern noch mehr gestärkt werden. „Sie sind unsere wichtigsten Partner!“ betont Kruppa.

Als Beispiel für eine verfehlte Politik verweist die Beauftragte auf den Sudan. Die zivile Demokratiebewegung in dem ostafrikanischen Land hat 2019 in einer eindrucksvollen friedlichen Revolution den langjährigen Diktator Al-Bashir gestürzt. Doch die UN-Mission unter deutscher Leitung, die den Übergang zu freien Wahlen begleiten und lenken sollte, hat die zivilen Kräfte vernachlässigt. Jetzt befinden sich das sudanesische Militär und die paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) in einem rivalisierenden Machtkampf auf Kosten der Bevölkerung. Die eskalierende Gewalt hat bereits über zwei Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Rund 25 Millionen Menschen sind dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen. „In Darfur begehen von der RSF unterstützte arabische Milizen ethnische Säuberung mit tausenden Toten innerhalb weniger Tage. Die Saat kann auch in anderen Landesteilen nicht ausgebracht werden. Weitere Millionen Menschen werden vorm Verhungern und der brutalen Gewalt der Milizen fliehen,“ verdeutlicht Kruppa das Ausmaß der Katastrophe.

2001 haben die Vereinten Nationen den 20. Juni zum „Weltflüchtlingstag“ ernannt. An diesem Aktionstag wird an das Schicksal der Menschen gedacht, die weltweit auf der Flucht sind. Laut dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen betrifft dies aktuell rund 110 Millionen Menschen. Dies ist die größte Zahl an Vertriebenen, die je registriert wurde.

 

Die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge in den sozialen Netzwerken: