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Kruppa: Einbürgerungsanträge müssen schneller bearbeitet werden

04/2023
Erstellt von Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

„Die Einbürgerungsbehörden müssen gestärkt werden“, mahnt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa.

Bild: Pixabay_viarami: Deutscher Reisepass, weinroter Pass mit goldener Schrift

„In vielen deutschen Kommunen sind die Mitarbeitenden in den Behörden am Limit. Die Wartezeiten in Thüringen betragen teilweise Jahre“, kritisiert Kruppa. Gleichzeitig sei absehbar, dass viele der Menschen, die seit 2015 als Geflüchtete gekommen sind, jetzt die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen. Die Anträge auf Einbürgerung werden also massiv zunehmen. „Einzelne Einbürgerungsbehörden sehen sich bereits heute nicht mehr in der Lage, neue Termine zu vergeben. So lässt die Verwaltungsrealität die Einbürgerungskampagne der Bundesregierung ins Leere laufen“, erklärt die Beauftragte das Problem.

Der Fachkräftemangel macht auch in den Verwaltungen nicht Halt. Kommunen klagen vielerorts, offene Stellen nicht mehr nachbesetzen zu können. „Im Bereich der Einbürgerung wird dies zum Teufelskreis“, meint die Beauftragte und erklärt: „Gerade für qualifizierte Zugewanderte ist die Aussicht auf die deutsche Staatsbürgerschaft entscheidend. Wenn sie in Thüringen teilweise über ein Jahr auf einen ersten Beratungstermin warten müssen und die Bearbeitungszeit dann noch mehrere Jahre dauert, ziehen sie weg. Es geht also um einen Standortwettbewerb!“ Auch vor dem Hintergrund des Bundeskabinettsbeschlusses zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung müsse alles getan werden, damit eingewanderte Personen in Deutschland bleiben und nicht aufgrund fehlender Perspektiven wieder abwandern, fordert Kruppa.

Der Gesetzentwurf der Bunderegierung sieht unter anderem vor, die Mindestaufenthaltsdauer in Deutschland zu verkürzen und grundsätzlich die Möglichkeit der doppelten Staatsangehörigkeit zu eröffnen. „Ich begrüße den Vorstoß ausdrücklich. Wer hier zuhause ist, arbeitet, lernt und lebt, soll vollumfänglich die gleichen Rechte erhalten können, wie Menschen, die als Deutsche geboren werden,“ wertet die Beauftragte das Vorhaben.

Foto: pixabay_viarami

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